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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 27.06.2023, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 49. Stadtratssitzung am 30.05.2023  
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten - Kostensatzung - (Vorlagen-Nr.: 510/2023)  
6. Beschluss zur Neufassung der Kostensatzung und der Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bischofswerda (Feuerwehrkostensatzung) (Vorlagen-Nr.: 504/2023)  
7. Satzung zur Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 513/2023)  
8. Widmung von zusätzlichen Eheschließungsorten innerhalb des Standesamtsbezirks Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 508/2023)  
9. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 44 "Wohnbebauung Gartenstraße" (Vorlagen-Nr.: 497/2023)  
10. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Wohnen am Hustegraben" (Vorlagen-Nr.: 501/2023)  
11. Satzungsbeschluss Bebauungsplanes Nr. 42 "Wohnen am Hustegraben" (Vorlagen-Nr.: 502/2023)  
12. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Ortsteil Weickersdorf" (Vorlagen-Nr.: 498/2023)  
13. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27  "Ortsteil Weickersdorf" (Vorlagen-Nr.: 499/2023)  
14. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 512/2023)  
15. Beschluss zur Änderung und erneuten Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 1" (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 506/2023)  
16. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 45 "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Neustädter Straße" (Vorlagen-Nr.: 514/2023)  
17. Berichterstattung der Stadtverwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2023 (Nutzung erneuerbarer Energiequellen zur Strom- bzw. Wärmeerzeugung in Bischofswerda – Photovoltaik/Solarthermie)  
18. Abstimmung zum grundsätzlichen Umgang mit Planungsanfragen zu Photovoltaik Freiflächenanlagen (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2023 im Ausschuss für Technik und Wirtschaft) (Vorlagen-Nr.: 511/2023)  
19. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.


Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 14.06.2023)