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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 20.12.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 39. Sitzung am 27.09.2022, 40. Sitzung am 18.10.2022 und 42. Stadtratssitzung am 29.11.2022  
5. Bestätigung der Wahl und Bestellung des Gemeindewehrleiters der Feuerwehr Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 434/2022)  
6. Verkauf ehem. Hotel Goldener Engel, Altmarkt 25 (Flst. 353, Gemarkung Bischofswerda) (Vorlagen-Nr.: 431/2022)  
7. Informationen zu den Vorhaben Kommunal- und Kulturzentrum sowie Ansiedlung der Landesuntersuchungsanstalt (LUA)  
8. Beschluss zur Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "EDEKA-Markt" (Vorlagen-Nr.: 410/2022)  
9. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Ergänzungssatzung "Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße" in Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 422/2022)  
10. Beschluss zur erneuten Auslegung der Ergänzungssatzung "Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße" (Vorlagen-Nr.: 423/2022)  
11. Vergabe der Leistungen zur Friedhofspflege- und Unterhaltungsarbeiten für den städtischen Friedhof, Schmöllner Weg 22, 01877 Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 425/2022)  
12. Beschluss zur weiteren Annahme von Spenden nach § 73 SächsGemO (Vorlagen-Nr.: 402/2022)  
13. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 11.12.2022)