Am Dienstag, 25.06.2024, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
4. | Auswertung Protokolle der 58. Sitzung am 23.04.2024 und der 59. Sitzung am 28.05.2024 | |
5. | Informationen der Oberlausitz-Kliniken gGmbH (OLK) zur Strategie der medizinischen Versorgung mit dem Schwerpunkt der Entwicklung am Standort Bischofswerda (Herr Jörg Scharfenberg,Geschäftsführer der OLK) | |
6. | Beschluss zur Anschaffung eines Spielgerätes mit inklusiver Nutzung für den Spielplatz "Schillerpark" aus der "Herrmannschen Stiftung" (Vorlagen-Nr.: 571/2024) | |
7. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 593/2024) | |
8. | Erschließung des Erweiterungsgebietes Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2: Vergabe der Bauleistungen BA 2 Erschließungsarbeiten VE 1 (Vorlagen-Nr.: 598/2024) | |
9. | Erschließung des Erweiterungsgebietes Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2: Vergabe der Bauleistungen BA 2 Ausgleichsmaßnahmen VE 2 (Vorlagen-Nr.: 599/2024) | |
10. | Vergabe der Bauleistungen zum Ausbau Parkplatz Herrmannstraße (Vorlagen-Nr.: 600/2024) | |
11. | Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 604/2024) | |
12. | Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 605/2024) | |
13. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister