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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 25.06.2024, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokolle der 58. Sitzung am 23.04.2024 und der 59. Sitzung am 28.05.2024  
5. Informationen der Oberlausitz-Kliniken gGmbH (OLK) zur Strategie der medizinischen Versorgung mit dem Schwerpunkt der Entwicklung am Standort Bischofswerda (Herr Jörg Scharfenberg,Geschäftsführer der OLK)  
6. Beschluss zur Anschaffung eines Spielgerätes mit inklusiver Nutzung für den Spielplatz "Schillerpark" aus der "Herrmannschen Stiftung" (Vorlagen-Nr.: 571/2024)  
7. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 593/2024)  
8. Erschließung des Erweiterungsgebietes Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2: Vergabe der Bauleistungen BA 2 Erschließungsarbeiten VE 1 (Vorlagen-Nr.: 598/2024)  
9. Erschließung des Erweiterungsgebietes Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2: Vergabe der Bauleistungen BA 2 Ausgleichsmaßnahmen VE 2 (Vorlagen-Nr.: 599/2024)  
10. Vergabe der Bauleistungen zum Ausbau Parkplatz Herrmannstraße (Vorlagen-Nr.: 600/2024)  
11. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 604/2024)  
12. Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 605/2024)  
13. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 14.06.2024)