Am Dienstag, 29.11.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
4. | Auswertung Protokolle der 37. Stadtratssitzung vom 28.06.2022, der 38. Stadtratssitzung vom 13.09.2022, der 39. Stadtratssitzung vom 27.09.2022 und der 40. Stadtratssitzung vom 18.10.2022 | |
5. | Vergabe Los 12 Trockenbau zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 416/2022) | |
6. | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes 2030 der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 391/2022) | |
7. | Beschluss zur Geltungsdauer der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Bischofswerda-Innenstadt" (Vorlagen-Nr.: 418/2022) | |
8. | Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Ortsteil Weickersdorf" (Vorlagen-Nr.: 404/2022) | |
9. | Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" (Vorlagen-Nr.: 407/2022) | |
10. | Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" (Vorlagen-Nr.: 408/2022) | |
11. | Feststellung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bischofswerda mit mehr als einer öffentlichen Grundschule - Schulbezirkssatzung (Vorlagen-Nr.: 413/2022) | |
12. | Beschluss Neufassung Kostensatzung (Vorlagen-Nr.: 415/2022) | |
13. | Beschluss zur Sportstättensatzung (Vorlagen-Nr.: 429/2022) | |
14. | Beschluss Gebührenverzeichnis für städtische Sportstätten (Vorlagen-Nr.: 430/2022) | |
15. | Beteiligungsbericht 2021 | |
16. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister