Am Dienstag, 23.04.2024, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
| 4. | Auswertung Protokolle der 56. Sitzung am 27.02.24 und der 57. Sitzung am 26.03.24 | |
| 5. | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Bischofswerda zur Entwicklung eines zentralen Versorgungsbereiches Neustädter Straße (Vorlagen-Nr.: 584/2024) | |
| 6. | Erschließung Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2: Vergabe der Bauleistungen BA 1 südliche Erweiterung vorhandenes Regenrückhaltebecken (Vorlagen-Nr.: 589/2024) | |
| 7. | Beschluss der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten – Kostensatzung (Vorlagen-Nr.: 577/2024) | |
| 8. | Beschluss der Hauptsatzung (Vorlagen-Nr.: 578/2024) | |
| 9. | Beschluss der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, der ortsüblichen Bekanntgaben und der ortsüblichen Bekanntmachungen – Bekanntmachungssatzung (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 579/2024) | |
| 10. | Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Friedhof in Bischofswerda
- Friedhofsgebührensatzung – (Vorlagen-Nr.: 580/2024) | |
| 11. | Beschluss der Satzung über die Benutzung des städtischen Friedhofes Bischofswerda und seiner Anlagen
- Friedhofsbenutzungssatzung - (Vorlagen-Nr.: 591/2024) | |
| 12. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
