Am Dienstag, 18.10.2022, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung |
2. | Beschluss zur Änderung des Kostenverzeichnisses der Sondernutzungssatzung vom 21.09.2021 gemäß Antrag der AfD-Fraktion vom 28.09.2022 (Vorlagen-Nr.: 412/2022) |
3. | Behandlung des Antrages der Fraktion Bürger für Bischofswerda "Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes mit Festsetzung der Prioritäten im Gebäudeneubau oder Sanierung der Standorte Schönbrunn und Goldbach" vom 26.04.2022 - Festlegung der Reihenfolge der Umsetzung priorisierter Bauvorhaben von Feuerwehrstandorten (Vorlagen-Nr.: 411/2022) |
4. | Informationen und Anfragen |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister