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Pressemitteilung

Beschlüsse des Stadtrates vom 29.11.2022

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 29.11.2022 folgende Beschlüsse gefasst:

Vergabe Los 12 Trockenbau zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 416/2022)

Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes 2030 der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 391/2022)

Beschluss zur Geltungsdauer der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Bischofswerda-Innenstadt" (Vorlagen-Nr.: 418/2022)

Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Ortsteil Weickersdorf" (Vorlagen-Nr.: 404/2022)

Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" (Vorlagen-Nr.: 407/2022)

Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" (Vorlagen-Nr.: 408/2022)

Feststellung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bischofswerda mit mehr als einer öffentlichen Grundschule - Schulbezirkssatzung (Vorlagen-Nr.: 413/2022)

Beschluss Neufassung Kostensatzung (Vorlagen-Nr.: 415/2022)

Beschluss zur Sportstättensatzung (Vorlagen-Nr.: 429/2022)

Beschluss Gebührenverzeichnis für städtische Sportstätten (Vorlagen-Nr.: 430/2022)

Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 10.12.2022)