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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 29.06.2021, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 24. Stadtratssitzung am 27.04.2021, der 25. Stadtratssitzung am 05.05.2021 und der 26. Stadtratssitzung am 25.05.2021  
5. Beschluss zur Aufstellung und öffentlichen Auslegung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Gewerbegebiet Nord 2“ (Vorlagen-Nr.: 243/2021)  
6. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung der Ergänzungssatzung Flurstück 467c Gemarkung Großdrebnitz "Südlicher Ortsrand Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 247/2021)  
7. Satzungsbeschluss für die Ergänzungssatzung Flurstück 467c Gemarkung Großdrebnitz "Südlicher Ortsrand Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 251/2021)  
8. Beschluss zur 1. Änderung und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 253/2021)  
9. Vergabe der Bauleistungen Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Großdrebnitz,
Los 19 Heizung, Lüftung, Sanitär (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 248/2021)
 
10. Flurbereinigungsverfahren Goldbach – Absichtserklärung zum Bauzeitenplan, der Eigenanteile sowie der künftigen Baulast (Vorlagen-Nr.: 209/2021)  
11. Aufhebung des Beschlusses Antrag Fraktion DIE LINKE/SPD vom 27.04.2021: Antrag zu einem Bauprojekt "Neustädter Straße" - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Bau eines Drogeriemarktes (Vorlagen-Nr.: 250/2021)  
12. Antrag Fraktion DIE LINKE/SPD vom 27.04.2021: Antrag zu einem Bauprojekt "Neustädter Straße" - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Bau eines Drogeriemarktes (Beschlussfassung) (Vorlagen-Nr.: 252/2021)  
13. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 242/2021)  
14. Beschluss der Satzung der Stadt Bischofswerda über die Errichtung einer Wasserwehr (Wasserwehrsatzung) (Vorlagen-Nr.: 245/2021)  
15. Übertragung der Befugnis zur Stellenbesetzung für Leiter/in der Erhebungsstelle für den Zensus 2021/2022 an den Oberbürgermeister (Vorlagen-Nr.: 246/2021)  
16. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 20.06.2021)