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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 25.05.2021, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula

Tagesordnung

Öffentlicher Teil                                               Beginn: 18:00 Uhr                                                          

2. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
3. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
4. Informationen der Stadtverwaltung  
5. Auswertung Protokoll der 24. Stadtratssitzung vom 27.04.2021  
6. Neufassung der Kita-Satzung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 200/2021)  
7. Beschluss zur Haushaltssatzung 2021/2022 (Vorlagen-Nr.: 227/2021)  
8. Finanzierung der Grabmalpflege über die Sammelstiftung der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 230/2021)  
9. Beschluss zum Widerruf der öffentlichen Widmung des Altmarktes und Neuwidmung des Altmarktes (Vorlagen-Nr.: 237/2021)  
10. Wahl des/der ehrenamtlichen Protokollführers/in für den Friedensrichter der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 241/2021)  
11. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

(veröffentlicht am 12.05.2021)