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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 23.03.2021, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 22. Stadtratssitzung am 23.02.2021  
5. Beschlusskontrolle  
6. Bestätigung der Nachwahl und Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weickersdorf (Vorlagen-Nr.: 210/2021)  
7. Antrag der Fraktion AfD "Beschluss einer Richtlinie über die Gewährung einer Beihilfe für Auszubildende, Schüler und Studenten als Zuschuss zur Zweitwohnungssteuer (Vorlagen-Nr.: 208/2021)  
8. Einbringung Entwurf Haushaltsplan 2021/2022  
9. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 187/2021)  
10. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 196/2021)  
11. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 197/2021)  
12. Beschluss zur Finanzierung einer Spielburg im Lutherpark aus der Stiftung „Herrmannsche Stiftungen“ (Vorlagen-Nr.: 222/2021)  
13. Widerruf der Bestellung zum Standesbeamten (Vorlagen-Nr.: 199/2021)  
14. Bestellung zur Standesbeamtin (Vorlagen-Nr.: 192/2021)  
15. Erteilung des Einvernehmens zu den planerischen Festlegungen im Rahmen der Schulnetzplanung (Vorlagen-Nr.: 201/2021)  
16. Aufhebung Gebührensatzung Obdachlosenunterkünfte (Vorlagen-Nr.: 221/2021)  
17. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

(veröffentlicht am 14.03.2021)