Am Dienstag, 23.03.2021, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
4. | Auswertung Protokoll der 22. Stadtratssitzung am 23.02.2021 | |
6. | Bestätigung der Nachwahl und Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weickersdorf (Vorlagen-Nr.: 210/2021) | |
7. | Antrag der Fraktion AfD "Beschluss einer Richtlinie über die Gewährung einer Beihilfe für Auszubildende, Schüler und Studenten als Zuschuss zur Zweitwohnungssteuer (Vorlagen-Nr.: 208/2021) | |
8. | Einbringung Entwurf Haushaltsplan 2021/2022 | |
9. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 187/2021) | |
10. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 196/2021) | |
11. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 197/2021) | |
12. | Beschluss zur Finanzierung einer Spielburg im Lutherpark aus der Stiftung „Herrmannsche Stiftungen“ (Vorlagen-Nr.: 222/2021) | |
13. | Widerruf der Bestellung zum Standesbeamten (Vorlagen-Nr.: 199/2021) | |
14. | Bestellung zur Standesbeamtin (Vorlagen-Nr.: 192/2021) | |
15. | Erteilung des Einvernehmens zu den planerischen Festlegungen im Rahmen der Schulnetzplanung (Vorlagen-Nr.: 201/2021) | |
16. | Aufhebung Gebührensatzung Obdachlosenunterkünfte (Vorlagen-Nr.: 221/2021) | |
17. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
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