Am Dienstag, 09.03.2021, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Verwaltungsausschusses statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 2. | Beschluss zur weiteren Annahme von Spenden nach § 73 SächsGemO (Vorlagen-Nr.: 194/2021) | |
| 3. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 187/2021) | |
| 4. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 196/2021) | |
| 5. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 197/2021) | |
| 6. | Antrag auf Erlass von Gebühren für Veranstaltungen der Stadt Bischofswerda und für Nicht-Kommerzielle (Non-Profit)-Veranstaltungen im Interesse der Stadt für das Jahr 2021 (Vorlagen-Nr.: 195/2021) | |
| 7. | Pachtzins für Gärten auf kommunalen Grundstücken (Vorlagen-Nr.: 156/2020) | |
| 8. | Antrag der Fraktion AfD "Beschluss einer Richtlinie über die Gewährung einer Beihilfe für Auszubildende, Schüler und Studenten als Zuschuss zur Zweitwohnsitzsteuer“ (Vorlagen-Nr.: 208/2021) | |
| 9. | Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens 1 (ELW1) für die Ortsfeuerwehr Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 159/2020) | |
| 10. | Berichterstattung Brandschutzbedarfsplan | |
| 11. | Informationen und Anfragen | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
