Am Dienstag, 27.02.2018, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung
3. Informationen der Stadtverwaltung
4. Auswertung Protokoll der 46. Stadtratssitzung am 30.01.2018
5. Bestätigung der Wahlen und Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Bischofswerda sowie des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Goldbach (Vorlagen-Nr.: 503/2018)
6. Beschluss zur Neufassung der Richtlinie Vereinsförderung der Stadt Bischofswerda – Vereinsförderrichtlinie- (Vorlagen-Nr.: 470/2017)
7. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung des Entwurfes des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bischofswerda/Stand 2016 (Vorlagen-Nr.: 485/2017)
8. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur frühzeitigen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 "Lagerhalle Israel" (Vorlagen-Nr.: 495/2018)
9. Beschluss zu öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 "Lagerhalle Israel" (Vorlagen-Nr.: 496/2018)
10. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 15 "ehemalige Amselschänke Kynitzsch" (Vorlagen-Nr.: 489/2018) Große Kreisstadt Bischofswerda
11. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 14 "Bischofswerda - Süd" (Vorlagen-Nr.: 498/2018)
12. Verkauf T. v. Flurstück 858/8, Gemarkung Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 505/2018)
13. Informationen und Anfragen der Stadträte
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister