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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 28.11.2023, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokolle der 51. Sitzung am 29.08.2023 und der 52. Sitzung am 26.09.2023  
5. Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe - Bekanntmachungssatzung - (Vorlagen-Nr.: 540/2023)  
6. Beschluss zur Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bischofswerda (Feuerwehrentschädigungssatzung) (Vorlagen-Nr.: 542/2023)  
7. Aktualisierung der Kita-Satzung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 544/2023)  
8. Beschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) - Fachteil Brachen (Vorlagen-Nr.: 533/2023)  
9. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 534/2023)  
10. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 535/2023)    
11. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 1" (Vorlagen-Nr.: 536/2023)  
12. Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 1" (Vorlagen-Nr.: 537/2023)  
13. Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Wohnen am Hustegraben" (Vorlagen-Nr.: 538/2023)  
14. Priorisierung der Einzelprojekte und Abgrenzung des Fördergebietes „Bischofswerda Zentrum/Süd“ für das neue Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzept (GIHK) im Rahmen des Förderprogramms ESF Plus 2021 – 2027 (Vorlagen-Nr.: 543/2023)  
15. Beteiligungsbericht 2022  
16. Beschluss zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 bis 2024 (Vorlagen-Nr.: 541/2023)  
17. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 17.11.2023)