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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 08.09.2020, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Verwaltungsausschusses statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil Beginn 18:30 Uhr

3. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
4. Beschluss zur weiteren Annahme von Spenden nach § 73 SächsGemO (Vorlagen-Nr.: 123/2020)  
5. Halbjahresanalyse 2020 gemäß § 75 SächsGemO  
6. Antrag auf Erlass von Sondernutzungsgebühren für das Kinderfest am 19.09.2020 als Nicht-Kommerzielle
(Non-Profit)-Veranstaltung im Interesse der Stadt (Vorlagen-Nr.: 133/2020)
 
7. Antrag auf Befreiung von Gebühren für das Aufstellen eines Gerüstes im öffentlichen Verkehrsraum gemäß §13 Sondernutzungssatzung der Stadt Bischofswerda vom 28.11.2018 (Vorlagen-Nr.: 143/2020)  
8. Beschluss zur Anlage von Stiftungsgeldern der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 144/2020)  
9. Berichterstattung Umsetzungsstand Brandschutzbedarfsplan  
10. Informationen und Anfragen  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große Oberbürgermeister

 

 

(veröffentlicht am 28.08.2020)