Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. News
  4. Pressemitteilung

Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 26.09.2023, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
3.1 Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 52 Abs. 4 der SächsGemO zur Beauftragung der Eversports GmbH für eine Gesamterneuerung des Hallen-Sportbodens im Bauvorhaben "Sanierung und Teilneubau Dreifeld-Sporthalle Clara-Zetkin-Straße 4 Bischofswerda"  
3.2 Sonstige Informationen  
4. Auswertung Protokoll der 49. Sitzung am 30.05.2023, Protokoll der 50. Sitzung am 27.06.2023, Protokoll der 51. Sitzung am 29.08.2023  
5. Beschlusskontrolle  
6. Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Erweiterung Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2 (Vorlagen-Nr.: 526/2023)  
7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 517/2023)  
8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 518/2023)  
9. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 516/2023)  
10. Halbjahresanalyse 2023  
11. Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeugs mit Anhänger (Vorlagen-Nr.: 531/2023)  
12. Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "Inklusionsbetriebe - Zur Bunte" für Flst. 456/1 der Gemarkung Goldbach (Vorlagen-Nr.: 520/2023)  
13. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Ortsteil Schönbrunn" (Vorlagen-Nr.: 524/2023)  
14. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Ortsteil Schönbrunn" (Vorlagen-Nr.: 525/2023)  
15. Beschluss zum grundsätzlichen Umgang mit Planungsanfragen zu Photovoltaik Freiflächenanlagen (Vorlagen-Nr.: 521/2023)  
16. Antrag der Fraktion CDU vom 29.08.2023 zum Einsatz der Stadt Bischofswerda für den langfristigen Erhalt des Krankenhauses der OLK gGmbH am Standort Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 532/2023)  
17. Berufung der Mitglieder ins ESF-Gremium „Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung“ für die Förderperiode 2021 – 2027 (Vorlagen-Nr.: 529/2023)  
18. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 16.09.2023)