Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. News
  4. Pressemitteilung

Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 30.01.2024, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokolle der 53. Sitzung am 28.11.2023 und der 54. Sitzung am 19.12.2023  
5. Anerkennung Hinderungsgründe und Nachrücker in den Stadtrat (Vorlagen-Nr.: 569/2024)  
6. Verkaufsoffene Sonntage 2024 (Vorlagen-Nr.: 549/2023)  
7. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 546/2023)  
8. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 547/2023)  
9. Wahl des Gemeindewahlausschusses der Stadt Bischofswerda für die Kommunalwahlen 2024 (Vorlagen-Nr.: 552/2023)  
10. Neufassung der Satzung der Stadt Bischofswerda über das Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Straßen und Gehwege – Straßenreinigungssatzung (Vorlagen-Nr.: 550/2023)  
11. Neufassung der Satzung über die Benutzung des städtischen Friedhofes Bischofswerda und seiner Anlagen - Friedhofsbenutzungssatzung - (Vorlagen-Nr.: 551/2023)  
12. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Friedhof in Bischofswerda - Friedhofsgebührensatzung - (Vorlagen-Nr.: 554/2023)  
13. Vergabebeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeugs mit Winterdienstausrüstung und Anhänger (Vorlagen-Nr.: 555/2023)  
14. Beschluss zur Finanzierung der Instandsetzung der Wasserrutsche im Freibad Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 567/2024)  
15. 2. Änderung und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Bergstraße/Süßmilchstraße" (Vorlagen-Nr.: 556/2023)  
16. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 22.01.2024)