Am Dienstag, 29.10.2019, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung
3. Informationen der Stadtverwaltung
4. Auswertung Protokoll der 2. Stadtratssitzung am 24.09.2019
5. Zwischenbericht zu Finanzierungsmöglichkeiten für die Entwicklung des Kulturhauses
6. Beschluss zum städtischen Zuschuss für die Betriebsführung des Freibads Bischofswerda für das Jahr 2020 (Vorlagen-Nr.: 035/2019)
7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 036/2019)
8. Beschluss zur weiteren Umsetzung des Haushaltsstrukturgesetzes (Vorlagen-Nr.: 045/2019)
9. Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben Sanierung der Straßen Am Mühlteich und Am Schillerplatz (Teilabschnitt) (Vorlagen-Nr.: 038/2019)
10. Neuabschluss des Pachtvertrages mit der Lebenshilfe für die Betreibung des Tierund Kulturparks Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 037/2019)
11. Beschluss zum Antrag des Vereins KulturOrt e. V. auf Förderung der Dachsicherung zur Vermeidung von weiteren Folgeschäden am Gebäude Karl-Liebknecht-Straße 2 a (ehemals Kino) im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau (Vorlagen-Nr.: 044/2019)
12. Informationen und Anfragen der Stadträte
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister