Am Dienstag, 28.05.2019, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
6. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
7. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung
8. Informationen der Stadtverwaltung
9. Auswertung Protokoll der 61. Stadtratssitzung am 26.03.2019 und der 62. Stadtratssitzung vom 29.04.2019
10. Präsentation Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Kulturhaus durch den beauftragten Gutachter
11. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 40 "Kulturhaus" (Vorlagen-Nr.: 670/2019)
12. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 40 "Kulturhaus" (Vorlagen-Nr.: 671/2019)
13. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) (Vorlagen-Nr.: 669/2019)
14. Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 39 "Einzelhandel" (Vorlagen-Nr.: 668/2019)
15. Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 39 "Einzelhandel" (Vorlagen-Nr.: 667/2019)
16. Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2014 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 661/2019)
17. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung „Herrmannsche Stiftungen“  (Vorlagen-Nr.: 659/2019)
18. Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2018 der „Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda“ (Vorlagen-Nr.: 662/2019)
19. Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 673/2019)
20. Informationen und Anfragen der Stadträte
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister