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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 28.06.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 36. Stadtratssitzung am 31.05.2022  
5. Wahl Friedensrichter (Vorlagen-Nr.: 371/2022)  
6. Beschluss zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie der Region Westlausitz für die EU-Förderperiode 2023 - 2027 (Vorlagen-Nr.: 382/2022)  
7. Beschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 383/2022)  
8. Fortschreibung des Bestandsverzeichnisses der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze der Stadt Bischofswerda und deren Ortsteile (Vorlagen-Nr.: 332/2022)  
9. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 8-1 "Wohngebiet Putzkauer Straße" (Vorlagen-Nr.: 361/2022)  
10. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 43 "Wohnbebauung Belmsdorf T.v. Flst. 1399/41" (Vorlagen-Nr.: 363/2022)  
11. Beschluss zur Änderung und öffentlichen Auslegung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Ortsteil Geißmannsdorf" (Vorlagen-Nr.: 370/2022)  
12. Vergabe Los 42 Sanitärtechnik zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 373/2022)  
13. Vergabe Los 52 Starkstromanlage zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 374/2022)  
14. Vergabe Los 53 Schwachstromanlage zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 375/2022)  
15. Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe Los 41 Lüftungstechnik zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 372/2022)  
16. Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Bauleistungen Los 05 Außenfassade-Holz zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 376/2022)  
17. Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Bauleistungen 09.2 Dach Sporthalle (Hauptdach) zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 377/2022)  
18. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 18.06.2022)