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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 25.04.2023, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 43. Sitzung am 20.12.2022, Protokoll der 45. Sitzung am 28.02.2023, Protokoll der 46. Sitzung am 07.03.2023, der 47. Stadtratssitzung am 28.03.2023  
5. Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weickersdorf (Vorlagen-Nr.: 492/2023)  
6. Beschluss zur Haushaltssatzung 2023/2024 (Vorlagen-Nr.: 491/2023)  
7. Richtlinie Verfügungsfonds und Berufung Gremium „ZIZ-Hier lebt Schiebock“ (Vorlagen-Nr.: 486/2023)  
8. Vergabebeschluss Objektplanungsleistung Freianlagen für das Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 481/2023)  
9. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "EDEKA-Markt" (Vorlagen-Nr.: 479/2023)  
10. Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 19 "EDEKA-Markt" (Vorlagen-Nr.: 480/2023)  
11. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Ergänzungssatzung "Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße" in Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 484/2023)  
12. Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung „Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße“ in Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 485/2023)  
13. Satzung der Stadt Bischofswerda über das Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der
Straßen und Gehwege - Straßenreinigungssatzung - (Vorlagen-Nr.: 490/2023)
 
14. Archivgebührensatzung (Vorlagen-Nr.: 474/2023)  
15. Satzung zur Aufhebung von Satzungen und Gebührenordnungen für Schiebocker Tage (Vorlagen-Nr.: 473/2023)  
16. Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten - Kostensatzung (Vorlagen-Nr.: 487/2023)  
17. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 15.04.2023)