Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 28.11.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 540/2023 Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe – Bekanntmachungssatzung
Beschluss-Nr. 542/2023 Beschluss zur Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bischofswerda (Feuerwehr-entschädigungssatzung)
Beschluss-Nr. 544/2023 Aktualisierung der Kita-Satzung der Stadt Bischofswerda
Beschluss-Nr. 533/2023 Beschluss zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) - Fachteil Brachen
Beschluss-Nr. 534/2023 Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz"
Beschluss-Nr. 535/2023 Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungs-planes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz"
Beschluss-Nr. 536/2023 Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungs-planes Nr. 3 "Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 1"
Beschluss-Nr. 537/2023 Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungs-planes Nr. 3 "Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 1"
Beschluss-Nr. 538/2023 Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Wohnen am Hustegraben"
Beschluss-Nr. 543/2023 Priorisierung der Einzelprojekte und Abgrenzung des Fördergebietes „Bischofswerda Zentrum/Süd“ für das neue Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzept (GIHK) im Rahmen des Förderprogramms ESF Plus 2021 – 2027
Beschluss-Nr. 541/2023 Beschluss zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 bis 2024
Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister