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Pressemitteilung

Beschlüsse des Stadtrates vom 27.06.2023

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 27.06.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 510/2023    Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten - Kostensatzung -

Beschluss-Nr. 504/2023    Beschluss zur Neufassung der Kostensatzung und der Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bischofswerda (Feuerwehrkostensatzung)

Beschluss-Nr. 513/2023    Satzung zur Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bischofswerda

Beschluss-Nr. 508/2023    Widmung von zusätzlichen Eheschließungsorten innerhalb des Standesamtsbezirks Bischofswerda

Beschluss-Nr. 497/2023    Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 44 "Wohnbebauung Gartenstraße"

Beschluss-Nr. 501/2023    Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Wohnen am Hustegraben“

Beschluss-Nr. 498/2023    Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Ortsteil Weickersdorf“

Beschluss-Nr. 499/2023    Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungs-planes Nr. 27 „Ortsteil Weickersdorf“

Beschluss-Nr. 512/2023    Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortsteil Großdrebnitz“

Beschluss-Nr. 506/2023    Beschluss zur Änderung und erneuten Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 1“

Beschluss-Nr. 514/2023    Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 45 „Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Neustädter Straße“

Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gegeben.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 05.07.2023)