Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 26.09.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 526/2023 Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Planungsleistungen Erweiterung Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2
Beschluss-Nr. 517/2023 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung
Beschluss-Nr. 518/2023 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung
Beschluss-Nr. 516/2023 Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Großen Kreisstadt Bischofswerda
Beschluss-Nr. 531/2023 Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeugs mit Anhänger
Beschluss-Nr. 520/2023 Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "Inklusionsbetriebe - Zur Bunte" für Flst. 456/1 der Gemarkung Goldbach
Beschluss-Nr. 524/2023 Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Ortsteil Schönbrunn"
Beschluss-Nr. 525/2023 Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungs-planes Nr. 31 "Ortsteil Schönbrunn"
Beschluss-Nr. 521/2023 Beschluss zum grundsätzlichen Umgang mit Planungs-anfragen zu Photovoltaik Freiflächenanlagen
Beschluss-Nr. 532/2023 Antrag der Fraktion CDU vom 29.08.2023 zum Einsatz der Stadt Bischofswerda für den langfristigen Erhalt des Krankenhauses der OLK gGmbH am Standort Bischofswerda
Beschluss-Nr. 529/2023 Berufung der Mitglieder ins ESF-Gremium „Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung“ für die Förderperiode 2021 – 2027
Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister