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Pressemitteilung

Beschlüsse des Stadtrates vom 25.04.2023

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 25.04.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 492/2023
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weickersdorf

Beschluss-Nr. 491/2023
Beschluss zur Haushaltssatzung 2023/2024

Beschluss-Nr. 486/2023
Richtlinie Verfügungsfonds und Berufung Gremium „ZIZ-Hier lebt Schiebock“

Beschluss-Nr. 481/2023
Vergabebeschluss Objektplanungsleistung Freianlagen für das Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda

Beschluss-Nr. 479/2023
Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "EDEKA-Markt"

Beschluss-Nr. 480/2023
Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 19 "EDEKA-Markt"

Beschluss-Nr. 484/2023
Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Ergänzungssatzung "Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße" in Bischofswerda

Beschluss-Nr. 485/2023
Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung „Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße“ in Bischofswerda

Beschluss-Nr. 474/2023
Archivgebührensatzung

Beschluss-Nr. 473/2023
Satzung zur Aufhebung von Satzungen und Gebührenordnungen für Schiebocker Tage

Beschluss-Nr. 487/2023
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten – Kostensatzung

Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gegeben.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 05.05.2023)