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Pressemitteilung

Beschlüsse des Stadtrates vom 21.09.2021

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 21.09.2021 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 267/2021    Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2“

Beschluss-Nr. 268/2021    Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2“

Beschluss-Nr. 274/2021    Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Süßmilchstraße/Bergstraße“

Beschluss-Nr. 275/2021    Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Süßmilchstraße/Bergstraße“

Beschluss-Nr. 266/2021    Vergabe der Bauleistungen Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Großdrebnitz, Los 15 Freianlagen

Beschluss-Nr. 263/2021    Grundstücksverkauf T. v. Flurstück 1494/10 und T. v. Flurstück 1504/22, Gemarkung Bischofswerda

Beschluss-Nr. 271/2021    Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit zur Auslegung Neuwidmung Altmarkt und Beschluss zur Widmungsverfügung

Beschluss-Nr. 273/2021    Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung)

Beschluss-Nr. 262/2021    Beschluss über die Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes für das Jahr 2021

Beschluss-Nr. 264/2021    Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss-Nr. 265/2021    Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss-Nr. 249/2021    Beschluss zur Auflösung der zweckgebundenen Rücklage Stipendium der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 28.09.2021)