Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 29.01.2024 folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 569/2024 Anerkennung Hinderungsgründe und Nachrücker in den Stadtrat
Beschluss-Nr. 549/2023 Verkaufsoffene Sonntage 2024
Beschluss-Nr. 546/2023 Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen"
Beschluss-Nr. 547/2023 Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda
Beschluss-Nr. 552/2023 Wahl des Gemeindewahlausschusses der Stadt Bischofswerda für die Kommunalwahlen 2024
Beschluss-Nr. 550/2023 Neufassung der Satzung der Stadt Bischofswerda über das Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Straßen und Gehwege - Straßenreinigungssatzung -
Beschluss-Nr. 551/2023 Neufassung der Satzung über die Benutzung des städtischen Friedhofes Bischofswerda und seiner Anlagen - Friedhofsbenutzungssatzung -
Beschluss-Nr. 554/2023 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Friedhof in Bischofswerda - Friedhofsgebührensatzung -
Beschluss-Nr. 555/2023 Vergabebeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeugs mit Winterdienstausrüstung und Anhänger
Beschluss-Nr. 567/2024 Beschluss zur Finanzierung der Instandsetzung der Wasserrutsche im Freibad Bischofswerda
Beschluss-Nr. 556/2023 2. Änderung und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 41 Bergstraße/Süßmilchstraße"
Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister